Die ÖVP hat heute um punkt 10:00 Uhr die Koaltiton für nicht mehr handlungsfähig erklärt.
Vizekanzler bei Pressekonferenz: „Es reicht“ -“Gute Arbeit ist nicht mehr möglich – Die SPÖ ist nur noch mit sich selbst beschäftigt“ – Gusenbauer, Faymann und Fischer bereits informiert – Molterer wird VP-Spitzenkandidat
Die Neuwahlen werden im September abgehalten werden. Mögliche Termine sind der 14. und der 21. September.
Hier der „Es reicht“-Sager im O-Ton. Verlinkt direkt zur ÖVP Homepage, (C) ÖVP
Ich denke dieser Schrit war nur noch eine Frage der Zeit, leider ist die Perspektive nach einer Neuwahl nicht besonders rosig. Denn die ÖVP wird wohl kaum viel dazugewinnen, die SPÖ bleibt geschwächt bei unter 30% und eine neueliche Koalition dieser 2 Parteien wäre undenkbar. Zugewinne wird es nur für die FPÖ (20% aufwärts) geben, eine Koalition mit der SPÖ muss sich nicht ausgehen, würde die SPÖ Wähler stark vor den Kopf stoßen. Eine Koalititon mit der ÖVP wird von FPÖ Seiten noch ausgeschlosen, und eine ÖVP Koalition der FPÖ wäre für deren Versprechen eine soziale Heimatpartei zu sein gift und würde nur wieder an die unbeliebte Koalition von 2000 erinnern.
Wer soll also Österreich regieren?
Möglich wäre eine Minderheitsregierung aus SPÖ – Grünen mit eventueller Beteiligung der FPÖ bei bestimten sachen.
Das Problem dabei: FPÖ und Grüne können nicht gemeinsam und werden auch nicht zusammen Gesetze beschließen wollen. Keine beständige Regierungsform. Scheitert auch diese würde die SPÖ wider verlieren.
Doch wo sind die Aussichten auf eine funktionierende Koalition? Wir brauchen wirder eien starke Partei. Diese steht nicht in Aussicht, und die etablierten Parteien werden wohl kaum noch miteinander können.
Hier wäre eine starke Partei wünschenswert, und keine starke FPÖ!
